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Analyse

Exil oder Knast: Was bei einer Abwahl auf Donald Trump zukommt

Strafverfahren, Pleiten und narzisstischer Tod drohen: Trump hat allen Grund, um die Macht zu kämpfen.



Der Comedian Jimmy Kimmel brachte es mit einem Wortspiel auf den Punkt: «Trump will do another term, either in the White House or in jail.» Übersetzt heisst dies: Der Präsident wird die nächsten vier Jahre entweder im Oval Office oder in einer Gefängniszelle verbringen.

Im Trump-Lager dürfte dieser Witz schlecht angekommen sein. Tatsächlich ist der Präsident derzeit schon in mehr als ein Dutzend Strafverfahren und Zivilklagen verwickelt. In einem davon ist er de facto schon schuldig gesprochen. Und darum geht es:

Sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen wurde wegen verschiedener Vergehen zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Trump wurde in diesem Verfahren zwar verdeckt als «Individual 1» aufgeführt, aber gleichzeitig als «nicht angeklagter Mitverschwörer» bezeichnet.

FILE - In this March 6, 2019 file photo, Michael Cohen, President Donald Trump's former lawyer, returns to testify on Capitol Hill in Washington. Michael Cohen's tell-all memoir makes the case that President Donald Trump is

Wurde bereits verurteilt: Trumps ehemaliger Anwalt Michael Cohen. Bild: keystone

Trumps korrupter Justizminister William Barr hat dafür gesorgt, dass dieses Verfahren vorläufig auf Eis gelegt wurde. Doch der Staatsanwalt von New York, Cyrus Vance Jr., lässt sich davon nicht beirren. Das Verfahren läuft auf bundesstaatlicher Ebene weiter, ja es wurde gar ausgedehnt. Vance soll gemäss «New York Times» wegen illegaler Begünstigung und Steuerbetrug ermitteln und hat deshalb die Herausgabe der Steuererklärung von Trump verlangt.

Der New Yorker Staatsanwalt hat gute Chancen, sein Ziel zu erreichen. Mehrere Gerichtsentscheide sind zu seinen Gunsten ausgefallen.

Ein Auszug aus dem Weissen Haus wird Trump auch finanziell hart treffen. Timothy Snyder, Geschichtsprofessor an der Yale University, erklärte gar gegenüber dem «New Yorker»: «Einzig das Amt des Präsidenten verhindert, dass er im Gefängnis oder im Armenhaus landen wird.»

Zwar schätzt das Wirtschaftsmagazin «Forbes» das Vermögen der Trump Group auf rund 2,5 Milliarden Dollar. Doch die «Financial Times» berichtet gleichzeitig, dass rund 900 Millionen Dollar Schuldenrückzahlungen demnächst fällig werden. Dazu kommt möglicherweise ein Nachzahlungsbefehl vom Steueramt in der Höhe von 170 Millionen Dollar.

The moon shines next to the headquarters of the Deutsche Bank in Frankfurt, Germany, early Sunday, Oct. 4, 2020. (AP Photo/Michael Probst)

Das Hauptgebäude der Deutschen Bank in Frankfurt. Ihr schuldet Trump mehr als 300 Millionen Dollar. Bild: keystone

Kurz: Trump muss Unsummen aufwerfen, um die Anwälte zu bezahlen, die ihn vor dem Knast schützen. Gleichzeitig muss er seine Gläubiger bedienen. Das bedeutet, dass er mitten in einer Pandemie Hotels und andere Immobilien verscherbeln muss. Das sind nicht wirklich rosige Aussichten.

Als Richard Nixon seinerzeit erkannt hatte, dass er das Weisse Haus würde verlassen müssen, sorgten die Mitglieder seines Stabes dafür, dass er keinen Zugang mehr zu Schlaftabletten oder Waffen hatte. Sie befürchteten einen Selbstmord des diskreditierten Präsidenten.

Der Verlust der Macht ist in jedem Fall eine Kränkung, besonders jedoch für einen pathologischen Narzissten. Seit er den ersten Atemzug getan hat, wurde Donald Trump von seinem sadistischen Vater Fred darauf getrimmt, immer und in jedem Fall als Sieger vom Platz zu gehen.

Rudy Giuliani, a lawyer for President Donald Trump, speaks during a news conference on legal challenges to vote counting in Pennsylvania, Wednesday, Nov. 4, 2020, in Philadelphia. At left is Lara Trump, daughter-in-law of President Trump. (AP Photo/Matt Slocum)

Will das Auszählen der Stimmen in Pennsylvania verhindern: Trump-Anwalt Rudy Giuliani. Bild: keystone

Diese krankhafte Siegermentalität hat sich tief in seine Psyche eingegraben. Noch am Wahltag hat er gegenüber Mitarbeitern erklärt: «Gewinnen ist leicht. Verlieren ist niemals leicht, speziell für mich.» Ob und wie Trump eine Niederlage verkraften wird, ist unklar. Sicher ist, dass er jähzornig ist und zu unberechenbaren Wutausbrüchen neigt.

Angenommen: Trump verliert, gibt die Niederlage zu und verlässt das Weisse Haus friedlich. Kann er seinen Kopf zuvor nicht mit einer Begnadigung aus der Schlinge ziehen? Diese Frage ist von den Juristen intensiv diskutiert, aber nicht beantwortet worden. Für eine präsidiale Selbst-Begnadigung gibt es keine rechtliche Grundlage, aber auch kein Verbot.

Daher kursiert die These, wonach Trump dieses Problem mit einem Umweg umgehen könnte: Er lässt sich krank und damit für unfähig erklären, sein Amt auszuüben. Vize Mike Pence übernimmt und begnadigt ihn. Genau dies hat seinerzeit Gerald Ford mit Richard Nixon getan. Obwohl er unzweifelhaft Straftaten begangen hatte, musste sich der aus dem Amt verjagte Nixon daher niemals vor einem Richter verantworten.

FILE - In this Nov. 17, 1973 file photo, President Richard Nixon speaks near Orlando, Fla. to the Associated Press Managing Editors annual meeting. Nixon told the APME

Spielte mit Selbstmordgedanken: Richard Nixon. Bild: keystone

Nixons Begnadigung hat jedoch bis heute einen üblen Nachgeschmack in den USA hinterlassen. Ob es ein zweites Mal ebenfalls funktioniert, ist unsicher. Sollte sich Trump auf eine Begnadigung durch seinen Vize verlassen, lässt er sich auf ein riskantes Spiel ein.

Zudem würde ihn eine solche Begnadigung einzig vor der Verfolgung der nationalen Strafbehörden schützen, nicht aber vor den Verfahren eines einzelnen Bundesstaates. Mit anderen Worten: Den Staatsanwalt von New York würde Trump auf diese Weise nicht loswerden.

Angenommen, Trump schafft es irgendwie, der Justiz ein Schnippchen zu schlagen – dafür sprechen auch politische Überlegungen –, was macht er dann mit dem Rest seines Lebens? Die Spekulationen zu diesem Thema spriessen ins Kraut: Von Exil in Moskau bis Rückzug auf den Alterssitz Mar-a-Lago wird so ziemlich alles gehandelt.

Eine plausible These geht davon aus, dass Trump sein politisches Kapital dazu einsetzen wird, ein Medienimperium zu gründen. Zusammen mit ihm zugeneigten Milliardären – genannt wird etwa Bernard Marcus, der Besitzer des Baumarktes Home Depot – werde er eine Konkurrenz zu Fox News aufbauen, heisst es.

FILE - In this Jan. 1, 2010 file photo, conservative talk show host Rush Limbaugh speaks during a news conference at The Queen's Medical Center in Honolulu. Advertisers and some radio stations may have abandoned Limbaugh for calling a Georgetown law student a

Wird Trump Nachfolger des konservativen Radio-Moderators Rush Limbaugh? Bild: AP

Andere wollen wissen, dass er die Radiostation des schwer krebskranken Rush Limbaugh übernehmen wolle. Der Autor Tony Schwartz, der Ghostwriter von Trumps Bestseller «The Art of the Deal», führt dagegen ein sehr überzeugendes Argument an: «Der Typ ist viel zu faul, um täglich eine dreistündige Radioshow zu machen.»

In einem Punkt sind sich fast alle einig: Trump wird weiterhin einen grossen Einfluss auf die amerikanische Politik haben. Zunächst wird er die Zeit bis zur Amtseinführung seines Nachfolgers dazu nutzen, Rache zu üben. Er wird beispielsweise Leute feuern, von denen er glaubt, sie hätten ihn verraten. FBI-Direktor Christopher Wray könnte dazu gehören, oder Anthony Fauci. Plausibel ist auch, dass er alles unternehmen wird, um Joe Biden das Leben nach seinem Amtsantritt so schwer wie möglich zu machen.

Amerikanische Ex-Präsidenten pflegen sich aus der Politik zurückzuziehen. Sie gründen Stiftungen, schreiben Bücher oder beginnen – wie George W. Bush – zu malen. Bei Trump wird dies mit Sicherheit nicht der Fall sein. Er wird weiterhin sehr grossen Einfluss auf die Grand Old Party haben und mit seinen Tweets die Welt terrorisieren.

Als sich eine mögliche Wahlniederlage abzuzeichnen begann, pflegte Trump mit seinen Mitarbeitern zu spotten, dann werde er 2024 wieder antreten. Das Dumme dabei: Trump macht keine Witze.

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Reportage aus Washington vom 4. November 2020

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