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Analyse

Plant Donald Trump einen Staatsstreich?

Der Präsident ist verwundet – und daher gefährlich. Eine verlorene Wiederwahl hätte für ihn katastrophale Konsequenzen.



President Donald Trump gestures as he arrives at Kennedy Space Center, Saturday, May 30, 2020, Cape Canaveral, Fla. Trump is at Kennedy Space Center for the SpaceX Falcon 9 Launch. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump,Mike Pence,Karen Pence

Bild: keystone

Es sind zunächst die Bilder. Der Gang des Präsidenten durch den Lafayette-Park zur St.-John’s-Kirche ist bereits zu einer Ikone geworden. «Washington Post»-Kommentator Eugene Robinson schildert ihn wie folgt:

«Nachdem berittene Polizisten mit Gummi-Geschossen und Tränengas den Weg frei gemacht hatten, stolzierte Präsident Trump zu seiner Geliebter-Führer-PR-Photo wie ein Möchtegern-Pinochet, gefolgt von seiner Möchtegern-Junta – Verteidigungsminister Mark T. Esper, Justizminister William P. Barr, Tochter Ivanka Trump und General Mark A. Milley, der Vorsitzende des Joint Chief of Staff, der absurderweise eine Kampfuniform trug, als ob er sich in Bagdad oder Kabul, und nicht in Washington befände.»

Trump auf dem Weg zur Kirche

Trumps fataler Gang zur Kirche St. John’s.

Es sind auch die vermummten Soldaten der Nationalgarde, die das Lincoln Memorial bewachen. Es sind die sandfarbenen Militär-Humvees, die durch die Strassen der US-Hauptstadt brausen.

Es sind die anonymen Männer, von denen man nicht weiss, ob es sich um Polizisten, Soldaten oder andere Ordnungskräfte handelt, und die fatal an Putins «grüne Männchen» auf der Krim erinnern.

Bild

Angehörige der Nationalgarde vor dem Lincoln Memorial. Bild: screenshot

Und es sind die mit halbautomatischen AR-15 bewaffneten weissen Männer, die vermehrt gesichtet werden.

Barry County Sheriff Dar Leaf, front right, speaks next to members of the Michigan Liberty Militia during the

Mitglieder der Liberty Militia im Bundesstaat Michigan. Bild: AP

Das alles riecht nach Staatsstreich – und in den USA wächst die Angst. Nicht nur bei Linken und Naiven. Die «Washington Post» führt eine Reihe von CIA-Veteranen auf, welche diese Befürchtung äussern. Beispielsweise Gail Helt. Sie war als Analystin zuständig für China und Südostasien und ist heute Professorin an der King University in Tennessee. Sie sagt:

«Ich habe diese Art von Gewalt gesehen. So verhalten sich Autokraten. Das geschieht, bevor Länder kollabieren. Es macht mich sehr nervös.»

Oder Marc Polymeropoulos, der einst für die CIA in Europa und Asien tätig war. Er sagt:

«Das erinnert mich an Vorfälle in der Dritten Welt. Saddam, Bashar, Gaddafi. Sie alle taten genau dies.»

Oder Edward Luce. Der langjährige und hoch geachtete Korrespondent der «Financial Times» stellt fest, dass Trumps Chancen für eine Wiederwahl sehr klein geworden sind, dass er wenig Chancen hat, dies noch zu ändern, und dass er gerade deswegen sehr gefährlich geworden ist. Luce stellt fest:

«Ich habe in genug Demokratien, eingeschlossen Amerika, gelebt, um eine dem Untergang geweihte Regierung zu erkennen, wenn ich sie sehe.»

Tatsächlich ist der Präsident schwer angeschlagen. Umfragen zeigen, dass 64 Prozent der Amerikaner Verständnis für die Anliegen der Demonstranten haben. National ist sein demokratischer Herausforderer Joe Biden elf Prozentpunkte voraus. Trump verliert auch in vermeintlich sicheren «roten» (traditionell republikanisch beherrschten) Bundesstaaten wie Texas und Georgia.

Selbst die Evangelikalen wenden sich von Trump ab. «Zahlreiche Umfragen zeigen, dass die religiösen Amerikaner, wie die meisten anderen, ablehnen, wie der Präsident seinen Job macht», meldet die «New York Times».

Republican presidential candidate Donald Trump shakes hands with Rev. Pat Robertson during an appearance at Regent University in Virginia Beach, Va., Wednesday, Feb. 24, 2016.  (AP Photo/Steve Helber)

Sie waren einmal Freunde: Pat Robertson, der Gründer der Christian Coalition, und Donald Trump. Bild: AP/AP

Für diesen Meinungsumschwung nennt die «New York Times» auch Zahlen. Die Zustimmung zu Trump bei den Evangelikalen ist seit dem März von 80 auf 62 Prozent gesunken. Auch bei den Katholiken hat er 27 Prozentpunkte eingebüsst. Dazu kommt, dass der sehr einflussreiche Gründer der Christian Coalition, Pat Robertson, den Präsidenten wegen des gewaltsamen Vorgehens der Ordnungskräfte gegen friedliche Demonstranten öffentlich gescholten hat.

Die Kritik des ehemaligen Verteidigungsministers Jim Mattis zeigt ebenfalls Wirkung. Der hoch geachtete ehemalige General der Marines hat Trump vorgeworfen, er sei «der erste Präsident in meiner Lebenszeit, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu vereinen – ja nicht einmal versucht, so zu tun».

Verschiedene hohe Militärs teilen inzwischen diese Kritik. Die republikanische Senatorin Lisa Murkowski erklärte gar, sie sei «wahr, ehrlich, nötig und längst fällig» gewesen.

Selbst die Meinungsmacher des «Wall Street Journal» ergreifen Partei für Mattis. In einem redaktionellen Kommentar heisst es:

«[Die Kritik von Mattis] wird von vielen Wählern gehört werden, denn sie kommt nicht von einem Linken, sondern von jemandem, der lange mit dem Präsidenten gearbeitet hat. Es stellt sich die Frage, ob dies der Anfang einer Kaskade von ähnlichen Vorwürfen ehemaliger Berater des Präsidenten sein könnte.»

Eine Niederlage am 3. November wäre für Trump mehr als eine narzisstische Kränkung. Er würde dann wahrscheinlich den Rest seines Lebens vor Gericht oder schlimmstenfalls gar im Gefängnis verbringen, vor allem, wenn auch die beiden Kammern des Kongresses von den Demokraten beherrscht würden. Das ist mittlerweile ein realistisches Szenario geworden.

Mithilfe einer ihm bedingungslos gehorchenden Grand Old Party und einem unterwürfigen Justizminister konnte Trump bisher alles Unheil abwehren. Weder seine dubiosen Finanzgeschäfte mit der Deutschen Bank wurden untersucht noch die Vorwürfe, russisches Geld gewaschen zu haben.

FILE - In this Feb. 11, 2007, file photo, adult film actress Stormy Daniels arrives for the 49th Annual Grammy Awards in Los Angeles. CBS News President David Rhodes says there’s more journalistic work to be done before an interview with Daniels is aired. Daniels has alleged an extramarital affair with Trump before he became president, which he has denied. (AP Photo/Matt Sayles, File)

Holt sie ihn wieder ein? Pornostar Stormy Daniels. Bild: AP/Sayles

Im Verfahren wegen der Schweigegelder an den Pornostar Stormy Daniels ist Trump nach wie vor ein «nicht angeklagter Mittäter». Der Mueller-Report hält derweil ausdrücklich fest, dass der Präsident nach Ablauf seiner Amtszeit wegen Behinderung der Justiz angeklagt werden könne.

Für Trump steht sehr viel auf dem Spiel. Er wird mit allen Mitteln um den Erhalt seiner Macht kämpfen. Ihm ist ein Staatsstreich zuzutrauen.

Doch werden die Militärs dabei mitmachen? Wohl kaum. Die US-Militärs haben noch nie gegen die eigene Regierung geputscht. Sie haben ein hohes professionelles Ethos, das ihnen eine Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes verbietet.

Leider gibt es jedoch auch noch andere Möglichkeiten, Demokratie und Rechtsstaat auszuhebeln.

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