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AfD scheitert im deutschen Bundestag erneut bei Wahl eines Vizepräsidenten



epa07926661 Alternative fuer Deutschland party (AfD) faction co-chairman in the German parliament Bundestag Alexander Gauland (R) passes-by German Chancellor Angela Merkel (L) After his speech to the German Bundestag in Berlin, Germany, 17 October 2019. Merkel delivered a government declaration to the members of the German parliament Bundestag prior to an EU summit in Brussels on 17 October 2019.  EPA/CLEMENS BILAN

AfD-Gauland beim Marsch an Merkel vorbei. Bild: EPA

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist im deutschen Parlament erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt am Donnerstag nicht die nötige Zahl der Stimmen.

Ende September war er bereits im ersten Wahlgang durchgefallen. Im zweiten Wahlgang bekam der 73-Jährige jetzt statt der erforderlichen 355 nur 189 Ja-Stimmen. 430 Abgeordnete stimmten mit Nein, 19 enthielten sich.

Vor Podolay hatten sich für die AfD schon drei andere Kandidaten - Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten - erfolglos um den Vizepräsidentenposten im Bundestag beworben. Sie alle waren jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

Aus Sicht der AfD ist die Nicht-Wahl ihrer Kandidaten ein undemokratischer Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äusserungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD. (aeg/sda/dpa)

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Rechtspopulisten in Europa

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quelle: dpa-zentralbild / britta pedersen
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