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«Grüne Welle» bei Kommunalwahlen in Frankreich – schwere Schlappe für Macrons Partei



epa08514941 Volunteers wearing face masks count ballots at a polling station in the city hall of the 14th district during the second round of the French Municipal elections in Paris, France, 28 June 2020. The 2020 French municipal elections are held from 15 March to 28 June to renew the municipal councils for almost 35,000 French communes by choosing all of its mayors and other local leaders, The first round took place on 15 March but the second round has been postponed to 28 June, due to the Covid-19 coronavirus pandemic.  EPA/MOHAMMED BADRA

Stimmenzählen zu Zeiten Coronas. Bild: keystone

Bei der Endrunde der Kommunalwahlen in Frankreich haben Grüne und ihre Verbündeten beispiellose Erfolge errungen. In Städten wie Lyon, Strassburg oder Besançon stehe ein Machtwechsel an, berichtete der TV-Sender France 2 am Sonntagabend. Die Sprecherin von Europe Écologie – Les Verts, Eva Sas, sprach von einer «grünen Welle». Bisher ist Grenoble die einzige grosse Stadt mit einem grünen Bürgermeister.

Die Stichwahlen betrafen fast 5000 Kommunen, darunter waren die grössten Städte des Landes. Aufgerufen waren gut 16 Millionen Wählerinnen und Wähler – das entspricht etwa einem Drittel der Wahlberechtigten.

Überschattet waren die Stichwahlen von einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von rund 40 Prozent. Mehrere Spitzenpolitiker, unter ihnen die Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Rassemblement National (RN), äusserten sich besorgt darüber. Noch vor sechs Jahren hatte die Beteiligung noch bei gut 62 Prozent gelegen. Die Stichwahlen waren eigentlich für Ende März geplant, mussten aber wegen der Coronapandemie verschoben werden. In den Wahllokalen galt Maskenpflicht.

In Paris lagen die sozialistische Amtsinhaberin Anne Hidalgo und ihre Verbündeten aus dem linken Lager weit vor ihrer konservativen Herausforderin Rachida Dati. Die Hauptstadt hat in Frankreich eine besondere Symbolkraft. Paris plant 2024 die Olympischen Spiele.

Paris mayor Anne Hidalgo waves before delivering a speech after her victorious second round of the municipal election, Sunday, June 28, 2020 in Paris. France on Sunday held the second round of municipal elections that has seen a record low turnout amid concerns over the coronavirus outbreak and anger at how President Emmanuel Macron's government handled it. (AP Photo/Christophe Ena)

Anne Hidalgo. Bild: keystone

Das Mitte-Lager von Staatschef Emmanuel Macron steckte eine schwere Schlappe ein. Die Präsidentenpartei La République en Marche (LREM) scheiterte mit ihrem ursprünglichen Vorhaben, die Hauptstadt zu erobern und in anderen Städten für Überraschung zu sorgen. Premierminister Édouard Philippe (49) entschied allerdings in der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre mit rund 59 Prozent die Wahl für sich. «In Le Havre sind die Ergebnisse deutlich», resümierte Philippe.

Noch vor drei Jahren hatte die junge Präsidentenpartei aus dem Stand die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung errungen. Macron und seine Frau Brigitte wählten im nordfranzösischen Seebad Le Touquet, wie TV-Bilder zeigten. Nach den Wahlen will der 42-Jährige über seinen politischen Kurs nach der Coronavirus-Pandemie entscheiden, die Frankreich mit rund 30'000 Toten hart traf.

Seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Macron seinen von der bürgerlichen Rechten stammenden Premierminister bei der erwarteten Regierungsumbildung behält oder nicht. Philippe profilierte sich während der Pandemie als Krisenmanager und ist nach Umfragen deutlich beliebter als der Präsident.

Macron setzt unterdessen auf die grosse Politik – am Freitag konferierte er per Videoschalte mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin, am Montag wird er bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im brandenburgischen Meseberg erwartet.

Die Rechtsaussenpartei RN hielt einige Bastionen im Norden und Süden des Landes. Der bekannte RN-Politiker Louis Aliot setzte sich laut France 2 in der Stichwahl in der Stadt Perpignan durch. (sda/dpa)

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