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Iran bringt EU als Vermittler im Atomstreit mit USA ins Spiel



epa08859344 An Iranian woman walks past next to an anti-US mural iin a street in Tehran, Iran, 03 December 2020. Iranian president Rouhani said that his government does not agree with the parliament's draft bill to quit the nuclear deal, to reduce nuclear commitment and to increase nuclear activities. The development comes after the assassination of Iranian nuclear scientist Mohsen Fakhrizadeh earlier this week.  EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Dschawad Sarif. Bild: keystone

Irans Aussenminister Dschawad Sarif hat im Streit mit den USA um das Atomprogramm seines Landes eine Vermittlerrolle der Europäischen Union ins Spiel gebracht. Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell könnte nötige Handlungen für eine Rückkehr beider Seiten zum Atomabkommen koordinieren, sagte Sarif in einem am Montag veröffentlichten Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN.

Auf die Frage, ob für eine Rückkehr zum Atomabkommen zunächst der Iran oder die USA Bedingungen erfüllen müssten, entgegnete Sarif, die nötigen Schritte könnten gleichzeitig oder koordiniert erfolgen. Dafür könne sich Borrell einsetzen, der von Amts wegen Koordinator eines gemeinsamen Gremiums des Atomabkommens sei, sagte Sarif. Er stellte in Aussicht, dass der Iran seine zuletzt stark vergrösserte Menge an hochangereichertem Uran «in weniger als einem Tag» abgeben könnte, falls die USA die unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen zurücknähmen und zum internationalen Atomabkommen zurückkehrten.

Die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden hat Bereitschaft signalisiert, zu dem von Trump 2018 aufgekündigten Atomabkommen mit dem Iran zurückzukehren. US-Aussenminister Blinken hatte gesagt, die USA würden zu der Vereinbarung zurückkehren, falls Teheran sich wieder an alle Bedingungen des Abkommens halten würde. Irans Präsident Hassan Ruhani wiederum forderte die USA auf, den ersten Schritt zur Beilegung des Streits zu machen, weil Washington das Abkommen verlassen habe. Sollten sich die USA weigern, will der Iran die Inspektionen der UN-Atombehörde IAEA im Land einschränken.

Die von Trump verhängten Sanktionen haben den eigentlich ölreichen Iran in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte gestürzt. (sda/dpa)

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