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Was hat Trump mit Twitter vor? Weisses Haus kündigt Verfügung zu sozialen Medien an



Nach der Verärgerung von Donald Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weisse Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weissen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen.

President Donald Trump, accompanied by first lady Melania Trump, waves while walking as they return on Marine One on the South Lawn of the White House, Monday, May 25, 2020, in Washington. Trump is returning from Fort McHenry National Monument and Historic Shrine, in Baltimore, for a Memorial Day ceremony. (AP Photo/Alex Brandon)
Donald Trump,Melania Trump

Donald Trump und seine Frau Melania am Montag vor dem Weissen Haus. Bild: AP

Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schliessen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter – Trumps bevorzugte Plattform – am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, grosse Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. «Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!» Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben. (sda/dpa)

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Coronavirus in den USA
quelle: epa / eugene garcia
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