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Sie schaffen's nicht: USA und Russland streiten – UNO sagt Sitzung zum Syrien-Konflikt ab

Ein Streit zwischen den USA und Russland hat die Hoffnung auf eine Besserung der Lage in Syrien gedämpft. Auf Bitten beider Staaten wurde eine für Freitag geplante Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Syrien-Konflikt kurzfristig abgesagt.
17.09.2016, 06:40

Sie schaffen's einfach nicht: Bei der Dringlichkeitssitzung am Freitag hatte der UNO-Sicherheitsrat über die Vereinbarung der USA und Russlands für eine Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland diskutieren wollen.

Dabei sollte es auch um die Pläne zur Lieferung von Hilfsgütern und um die mögliche Zusammenarbeit zwischen Moskau und Washington im Kampf gegen die Dschihadisten gehen. 

Obama fordert Zulassung von Hilfsgütern
Bei einem Treffen mit Sicherheitsberatern unterstrich US-Präsident Barack Obama, dass die USA erst dann zu weiteren Schritten in der Kooperation mit Russland bereit seien, wenn Hilfslieferungen zu den bedürftigen Menschen gelangen könnten und die vereinbarte Waffenruhe sieben Tage lang halte.

Die Gesandten der USA und Russlands sollten dem UNO-Sicherheitsrat Details der eine Woche zuvor erzielten Vereinbarung vorlegen – doch Washington fürchtet, damit die von den USA unterstützten Rebellen in Syrien zu gefährden.

Ein Sprecher der US-Vertretung bei der UNO sagte, da es keine Einigung darüber gebe, wie der Rat informiert werden könne, ohne die Sicherheit zu untergraben, sei das Treffen abgesagt worden.

Frankreichs Forderung

Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sagte, der Sicherheitsrat werde die Vereinbarung über die Waffenruhe nicht mit einer Resolution unterstützen können, wenn Washington den Mitgliedern keine Details aus dem Abkommen offenlege. «Wir können sie nicht um die Unterstützung eines Dokumentes bitten, das sie nicht gesehen haben.» Unter anderem hatte Frankreich darauf bestanden, über die Einzelheiten der Vereinbarung informiert zu werden.

Tschurkin sagte, die russische Seite habe zwei Resolutionsentwürfe vorgelegt, aber die US-Seite habe versucht, diese zu ändern. «Auf ihre typische Art kamen sie mit etwas völlig Anderem an», sagte Tschurkin. «Sie tun nicht das Richtige.»

Seit Montagabend gilt in Syrien eine landesweite Waffenruhe zwischen Rebellen und Regierungstruppen. Die Feuerpause, die am Freitag bis Montag verlängert wurde, war auf Betreiben Moskaus und Washingtons zustande gekommen. Während Russland auf die syrische Regierung einwirken soll, sich an die Waffenruhe zu halten, sollen die USA dafür sorgen, dass die von ihnen unterstützten Rebellengruppen die Waffen schweigen lassen.

Obamas Bedingung

Obwohl die Feuerpause zunächst weitgehend eingehalten wurde, gelang es bisher nicht, wie geplant Hilfsgüter nach Aleppo und in andere belagerte Städte zu bringen. US-Präsident Barack Obama zeigte sich besorgt über die anhaltende Blockade von Hilfslieferungen. Bei einem Treffen mit Sicherheitsberatern unterstrich Obama nach Mitteilung des Präsidialamts, dass die USA erst dann zu weiteren Schritten in der Kooperation mit Russland bereit seien, wenn Hilfslieferungen zu den bedürftigen Menschen gelangen könnten und die vereinbarte Waffenruhe sieben Tage lang halte.

Kinder in Aleppo, 31. August 2016.
Kinder in Aleppo, 31. August 2016.
Bild: AP/Aleppo Media Center

Die Aussenminister Russlands und der USA, John Kerry und Sergej Lawrow, hatten sich auf gemeinsame Luftangriffe auf Extremistengruppen wie die Terrormiliz Islamischen Staat (IS) verständigt, sollte eine einwöchige Waffenruhe zustande kommen.

Angriffe bei Damaskus

Am Freitag gab es dann nach syrischen Armeeangaben allerdings «schwere Kämpfe und Raketenfeuer» am Stadtrand von Damaskus. Demnach versuchten Aufständische in die Hauptstadt vorzudringen. Unklar war, um welche Milizen es sich handelte.

Ausgenommen von der Waffenruhe sind die Terrormiliz «Islamischer Staat» und die Gruppe Fateh-al-Scham-Front. Hält die Vereinbarung eine Woche wollen die USA und Russland ihr militärisches Vorgehen gegen die Dschihadisten erstmals koordinieren.

Der von beiden Ländern ausgehandelte Pakt soll den Weg für eine friedliche Lösung des seit mehr als fünf Jahren tobenden Syrien-Konflikts ebnen. Die Kooperation mit Russland ist allerdings in den USA umstritten. (dwi/sda/afp/reu)

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