DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Barr wendet sich von Trump ab: Keine Beweise für weit verbreiteten Wahlbetrug



Das US-Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bislang keine Beweise für den von US-Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im grossen Stil gefunden. «Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmass gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können», sagte Barr am Dienstag der amerikanischen Nachrichtenagentur AP.

Der Justizminister widersprach damit direkt Trump. Der Republikaner behauptet weiterhin, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden habe die Wahl am 3. November nur wegen massiven Betrugs gewonnen. Belastbare Beweise hat Trump nicht vorgelegt. Der amtierende Präsident versucht mit einer Klagewelle, das Wahlergebnis anzufechten. US-Gerichte haben aber bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert. Biden soll am 20. Januar als Präsident vereidigt werden.

FILE - In this Oct. 15, 2020, file photo Attorney General William Barr speaks during a roundtable discussion on Operation Legend, a federal program to help cities combat violent crime in St. Louis. Attorney General William Barr said Tuesday, Dec. 1, that the Justice Department has not uncovered evidence of widespread voter fraud and has seen nothing that would change the outcome of the 2020 presidential election. (AP Photo/Jeff Roberson, File)

William Barr ist ein enger Verbündeter Trumps. Bild: keystone

Trumps Anwälte wiesen Barrs Darstellung zurück. Es habe «nicht den Anflug» einer Untersuchung durch das Justizministerium gegeben, teilten die Trump-Anwälte Rudy Giuliani und Jenna Ellis am Dienstag mit. «Wir haben umfangreiche Beweise für illegale Stimmenabgaben in mindestens sechs Bundesstaaten gesammelt.»

Diese Beweise und Zeugenaussagen habe das Ministerium nicht überprüft, hiess es. Barr scheine sich seine Meinung «ohne jegliche Kenntnis oder Untersuchung der substanziellen Unregelmässigkeiten und Beweise für systematischen Betrug» gebildet zu haben.

Barr sagte AP, Staatsanwälte und Ermittler der Bundespolizei FBI seien Beschwerden im Zusammenhang mit der Wahl nachgegangen. Sie hätten aber keine Beweise gefunden, die das Ergebnis verändert hätten. US-Medien berichteten, Barr sei am Dienstag im Weissen Haus gewesen.

Vor rund drei Wochen hatte Barr Staatsanwälten die Erlaubnis erteilt, Vorwürfe über Wahlbetrug noch vor Bekanntgabe der Endergebnisse zu untersuchen. Solche Verfahren dürften aufgenommen werden, wenn es «klare und offenbar glaubwürdige Vorwürfe über Unregelmässigkeiten» gebe, die den Wahlausgang in einem Bundesstaat beeinflusst haben könnten, hiess es damals in einem Schreiben Barrs an Staatsanwälte. Die Bundesstaaten müssen ihre beglaubigten Endergebnisse bis spätestens nächsten Dienstag nach Washington gemeldet haben.

Biden war – wie in den USA üblich - von wichtigen Medien zum Sieger der Wahl Anfang November ausgerufen worden. Trump unternahm am Dienstag einen neuen Anlauf im wichtigen Bundesstaat Wisconsin, das dortige Ergebnis mit einer Klage anzufechten.

Trump reicht weitere Klage gegen Wahlergebnis in Wisconsin ein

Die Anwälte des US-Präsidenten fordern in einer am Dienstag eingereichten Klage, mehr als 220'000 per Post eingeschickte Stimmzettel nicht zu berücksichtigen, weil sie unrechtmässig eingereicht worden seien. Wisconsin hatte am Vortag die Ergebnisse der Präsidentenwahl mit dem Sieg des Herausforderers Joe Biden in dem Bundesstaat offiziell bestätigt.

Zudem versuchte Donald Trump, Druck auf die republikanischen Gouverneure in Georgia und Arizona auszuüben, die mittlerweile die Wahlergebnisse und den Sieg Bidens bestätigt haben. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

«You're hired»: So berichteten die Zeitungen über Bidens Sieg

Kannst du dich noch an diese Trump-Momente erinnern? Ein Best-of der letzten 4 Jahre

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Analyse

Trump ist weg und bei den QAnon-Verschwörern macht sich Panik breit

Joe Biden als neuer US-Präsident stürzt QAnon-Anhänger in eine Glaubenskrise. Bis zuletzt hatten sie gehofft, dass sich Trump an der Macht hält. Viele sind entmutigt, da der von «Q» prophezeite Umsturz ausblieb. Der gefährliche QAnon-Kult lebt trotzdem fort.

Fanatische QAnon-Anhänger glaubten bis zuletzt an den Coup. Verschwörungsideologen hatten ihnen eingetrichtert, Joe Bidens Amtseinführungsfeier sei eine ausgeklügelte Falle von Donald Trump, bei der die versammelten Demokraten zusammengetrieben und hingerichtet würden, während ihr Erlöser an der Macht bleibe, um den «Washingtoner Sumpf» trockenzulegen. Gemeint ist der sogenannte Staat im Staat – eine angebliche Verschwörung bestehend aus linksliberalen Politikern, (jüdischen) …

Artikel lesen
Link zum Artikel