Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Daniel Koch, BAG, Lukas Bruhin, Generalsekretaer, Bundesrat  Alain Berset, Pascal Strupler, Direktor BAG, Patrick Mathys, BAG, rechte Seite, von links, mit 12 GDK Mitglieder, ueber die  Vereinheitlichung / Harmonisierung der kantonalen Veranstaltungsverbote, am Mittwoch 4. Maerz 2020 in Bern. (KEYSTONE/Marcel Bieri)

So sah der – in der Realität nicht ganz so – runde Tisch am 4. März aus. Bild: KEYSTONE/archivbild

Berset lädt kurzfristig zum runden Tisch ein: Einigen sich Kantone auf Maskenpflicht?

Der Bundesrat wird sich heute mit den Kantonen treffen. Es soll ausgelotet werden, welche Corona-Massnahmen nötig sind. Auch die Maskenpflicht wird zur Debatte stehen.



Der Bundesrat setzt auf Eigenverantwortung – diese wird aber von vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht wahrgenommen. Verschiedene Medienberichte zeigten in den vergangenen Tagen auf, dass die Züge, Trams und Busse wieder voller werden – die Maske vor Mund und Nase aber Seltenheitswert hat. Angesichts steigender Infektionszahlen stellen sich viele die Frage: Funktioniert Eigenverantwortung wirklich oder muss eine Maskenpflicht her?

Heute Abend wird genau diese Frage diskutiert. Bundesrat Alain Berset hat die kantonalen Gesundheitsminister, Kantonsärzte und Vertreterinnen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) eingeladen.

Letztere sagten jedoch kurzfristig eine Teilnahme ab. Roland Mayer, der Generalsekretär KdK, bestätigt einen entsprechenden Bericht von «Blick». Die Einladung von Bersets Departement sei erst am Freitag gekommen. «Es war zu kurzfristig, um jemanden zu schicken», sagt Mayer zu watson. Er zeigte sich zudem irritiert darüber, dass die Haltungen und Meinungen der Kantonsregierungen angehört werden sollen – diesen aber nicht die zeitliche Möglichkeit gegeben wird, sich intern zu besprechen.

Die Kompetenz zur Bewältigung der Krise liegt seit neun Tagen bei den Kantonen.

Gesprächsrunde soll Flickenteppich verhindern

Bundesrat Alain Berset spricht waehrend einer Medienkonferenz des Bundesrates ueber die Situation des Coronavirus, am Mittwoch, 24. Juni 2020 in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Bild: keystone

Der Tages-Anzeiger berichtete zuerst über den «Krisengipfel», der Artikel dürfte aber wohl grössere Erwartungen an eine Maskenpflicht schaffen als dies der Fall ist. «Der Begriff Krisengipfel ist irreführend», sagt Christian Favre, Sprecher von Bersets Departement. Beim heutigen Treffen mit den Kantonen gehe es um eine Diskussionsrunde, um die Möglichkeiten, Massnahmen und Positionen der Kantone ausloten zu können.

Mit solchen Gesprächen will der Bundesrat für die Kantone eine Koordinationshilfe schaffen, weil die Handlungskompetenz seit dem Ausruf der «besonderen Lage» wieder bei den Kantonen liegt. Ziel sei es, einen Flickenteppich zu verhindern, wenn die Kantone lokale Massnahmen beschliessen.

Viele Kantone wollen keinen Alleingang

Ein nationaler Entscheid zur Maskenpflicht erscheint deshalb heute unwahrscheinlich. Möglich ist aber, dass sich Kantonsvertreterinnen und Kantonsvertreter auf gewisse Massnahmen einigen und diese lokal beschliessen. Die Meinungen dazu unterscheiden sich aber zum Teil massiv, wie der «Sonntagsblick» zeigte.

So sprachen sich nur vier Kantone für eine Maskenpflicht aus, sechs waren dagegen (darunter auch Zürich). Acht Kantone wollen keinen Alleingang und wären damit offen für eine einheitliche Regelung.

Wer sich durchsetzen wird, wird sich am Abend zeigen. Das Innendepartement kündigte an, Ergebnisse zu kommunizieren. Kommt es zu keinem Entscheid, könnte der Bundesrat am Mittwoch selbst handeln – dann trifft sich die Landesregierung zur letzten Sitzung vor den Sommerferien. In der «besonderen Lage» liegt zwar die Kompetenz bei den Kantonen, das Epidemiengesetz erlaubt dem Bundesrat jedoch nach wie vor, «Massnahmen gegenüber der Bevölkerung» zu erlassen.

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

22 interessante «Gerichte» aus den Lockdown-Küchen dieser Welt

So wirkt sich eine Maske auf die Verbreitung von Viren aus

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in der Schweiz und der internationale Vergleich

Die Corona-Zahlen für die Schweiz steigen im Moment rapide. Deshalb findest du hier einen Überblick zu allen neuen sowie aktuellen Fallzahlen für die Schweiz und einen Vergleich zu internationalen Daten zu Neuansteckungen mit dem Coronavirus.

Das Coronavirus hält die Schweiz weiterhin in Atem. Die Zahl der Neuansteckung steigt nach neuesten Entwicklungen in den unterschiedlichen Kantonen seit dem August wieder, die zweite Welle in der Schweiz und Europa ist da.

Damit du den Überblick über die sich stetig verändernde epidemiologische Lage behältst, zeigen wir dir hier alle relevanten Statistiken zu den Neuansteckungen, Positivitätsrate, Hospitalisierungen und Todesfällen in den Schweizer Kantonen sowie im internationalen Vergleich:

Am …

Artikel lesen
Link zum Artikel