Schweiz
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ARCHIVE --- ALT-BUNDESRAT HANS-RUDOLF MERZ FEIERT AM 10. NOVEMBER 2017 SEINEN 75. GEBURTSTAG. ZU DIESEM ANLASS STELLEN WIR IHNEN DIESES BILD ZUR VERFUEGUNG --- Bundesrat Hans-Rudolf Merz lacht bei der Beantwortung einer Frage waehrend der Fragestunde im Nationalrat, am Montag, 20. September 2010, waehrend der Herbstsession der Eidgenoessischen Raete in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Was mit einem Lachanfall von Bundesrat Hans-Rudolf Merz begann, endet nach mehrjähriger Verhandlung mit einer Zollstreiteinigung. Bild: KEYSTONE

Erinnert ihr euch an das Bü, Bü, Bündnerfleisch? 10-jähriger Streit wurde nun beigelegt

Der Zollstreit rund um gewürztes Trockenfleisch ist bald beendet: Der Bund vermeldet zehn Jahre nach der legendären Bündnerfleisch-Rede eine Lösung.



Die Fragestunde im Schweizer Parlament ist normalerweise kein Hingucker. Volks- und Lobbyvertreter stellen politische oder hochtechnische Fragen an den Bundesrat, dieser wiederum liefert die Antworten mündlich oder schriftlich. Politikerinnen nutzen diese Möglichkeit oft, um Informationen zu einer bestimmten Sachlage einzuholen oder um ein Thema aufs politische Tapet zu bringen.

Vor ziemlich genau zehn Jahren sorgte ein Auftritt vom damaligen Bundesrat Hans-Rudolf Merz für internationales Aufsehen. SVP-Nationalrat Jean-Pierre Grin wollte wissen, wie und ob verhindert wird, dass zu viel ausländisches, «gepfeffertes Fleisch» in die Schweiz importiert werde. Die einheimischen Produzenten würden einen Preisdruck in «inakzeptablem Ausmass» erleben.

Legendäre Bündnerfleisch-Rede von Hans-Rudolf Merz

Merz' Beamte recherchierten und lieferten die gewollten Informationen. Sie vorformulierten ihm die Antworten jedoch in einem solch unverständlichen Juristendeutsch, dass der Bundesrat unfreiwillig die Rede mit viel (Heiterkeit), (Grosse Heiterkeit) und (Beifall) – gemäss Wortprotokoll – ablesen musste.

Video: extern / rest/pd

Die Rede von Merz ging um die Welt. Die Bündner Fleischproduzenten nutzten seinen Auftritt für eine PR-Aktion vor dem Bundeshaus und beschenkten den damaligen Finanzminister mit Bündnerfleisch.

«Herr Nationalrat, ich bitte Sie um Verzeihung, wenn ich bisweilen einfach nicht verstanden habe, was ich Ihnen vorgelesen habe.»

Dossier abgeschlossen, nun darf Parlament entscheiden

Die Beamten von Merz blieben aber nicht tatenlos. Zwar wechselte die Angelegenheit zwischenzeitlich ins Departement vom heutigen Wirtschaftsminister Guy Parmelin – über zehn Jahre nach der legendären Bündnerfleisch-Rede liegt nun aber eine Lösung auf dem Tisch für den Zollstreit rund um gewürztes Trockenfleisch.

Ziel war es, Tricksereien ausländischer Fleischproduzenten beim Zolltarif zu verhindern. Auf Druck des Parlaments musste der Bundesrat handeln, höhere Zolltarife für Würzfleische standen aber im Konflikt mit den internationalen Wettbewerbsrichtlinien der Welthandelsorganisation (WTO). Das wussten ausländische Staaten, sie verpfiffen die Schweiz und zwangen sie an den Verhandlungstisch.

Zollkontingente für «gewürztes Rindfleisch» wird versteigert

Die Schweiz diskutierte daraufhin im sogenannten «Dekonsolidierungsverfahren», welche Kompensationen es mit den Ländern geben soll. So wollte man verhindern, dass die Länder wiederum Zölle auf Schweizer Exporte erheben.

Die Einigung liegt nun auf dem Tisch – und ja, sie betrifft auch das Dossier Bündnerfleisch, auch wenn das zuständige Bundesamt für Landwirtschaft auf Anfrage von watson lediglich von «Trockenfleisch» sprechen will. Die Einigung sieht wie folgt aus: Die Schweiz verpflichtet sich, das Zollkontingent für rotes Fleisch um 1200 Tonnen zu erhöhen.

Davon bleiben 600 Tonnen reserviert für den Import von gesalzenem, gewürztem Rindfleisch, das bereits zur Herstellung von Trockenfleisch zugeschnitten ist und zu keinem anderen Zweck verwendet werden kann. Das neue Teilzollkontingent für gewürztes Rindfleisch soll ab 2021 monatlich in Tranchen versteigert werden. Über die definitive Einführung dieser Lösung entscheidet das Parlament.

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14Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Hans007 27.08.2020 07:26
    Highlight Highlight Markt oder Abschottung mittels exorbitanten Zöllen und Minikontingenten, das ist hier die Frage. Vor nichts fürchtet sich unsere Ernährungswirtschaft mehr als vor dem Markt. Es ist immer das gleiche. Markt ist gut für die anderen, aber bei uns geht das nicht. Das sind unsere Schweizerpreise.
  • Somnambulator 26.08.2020 22:06
    Highlight Highlight "Das neue Teilzollkontingent für gewürztes Rindfleisch soll [...] in Tranchen versteigert werden."
    I see what you did there :D
  • c_meier 26.08.2020 18:51
    Highlight Highlight und der Gynkhana-Fall von Frau Leuthard iat nun auch gelöst? 😂
  • Christian Mueller (1) 26.08.2020 15:11
    Highlight Highlight unglaublich, das soll diese marktwirtschaft sein, die von der 'unsichtbaren hand' gesteuert wird? ich würde eher sagen: schafft endlich die zölle ab, verlangt endlich korrekte deklarationen auf allen produkten. dann könnte man endlich die freie marktwirtschaft einführen und die konsumenten selbst entscheiden lassen, wofür sie ihr geld ausgeben, nicht irgendwelche politiker... ich meine lobbyisten.
    • skisandtrail 26.08.2020 16:08
      Highlight Highlight Schafft endlich die überhöhten Löhne ab. Ein Garaus muss ich meinen Angestellten so viel bezahlen... just sayin'
    • lesenderr 26.08.2020 18:32
      Highlight Highlight skisandtrail
      Das würde an den Preisen wenig ändern, aber an den Margen der Produzenten...
  • Andre Buchheim 26.08.2020 13:33
    Highlight Highlight Die Rede erinnert mich in ihrem Humor an Emil Steinberger... 🤣🤣🤣
  • Jamaisgamay 26.08.2020 13:13
    Highlight Highlight Zwei Artikel zum gleichen Thema. Mach' ich meinen Kommentar halt auch hier rein:
    Problem gelöst? Ausländisches Fleisch, nur weil es an Bündner Luft getrocknet wird, mit einer IGP auszuzeichnen, ist ja wohl absurd. Die Schweiz hat ein Problem mit Herkunftsbezeichnungen.
  • TheKen 26.08.2020 12:39
    Highlight Highlight BE Merz herrlich!!
  • Frankygoes 26.08.2020 12:26
    Highlight Highlight Das ging ja schnell...

    Das Bübübü ist ja kaum 10 Jahre her.
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 26.08.2020 12:23
    Highlight Highlight Spannend auch, wo bleibt der Aufschrei der SVP?
    Wegen Souveränitätsverlust und so...
    Oder nimmt man das einfach so hin, dass die Schweiz mit fremden Mächten, am Schluss noch mit der EU, verhandeln muss, wie viel Fleisch sie importiert und ob sie Zölle erheben darf?
    Sollen etwa fremde Handelsministerien unsere Zölle festlegen?
    Das schreit geradezu nach dem Austritt aus der WTO

    *Gewürzt mit Sarkasmus*
    • Platon 26.08.2020 15:41
      Highlight Highlight @raues
      Hör bloss auf 😅 Die meisten SVPler malen sich jetzt wahrscheinlich irgend eine böse internaltionale Herrschaft aus, die über unser Zollsystem bestimmt. Dabei ist es einfach nur Vertragsrecht, dem wir selbst zugestimmt haben und somit zum Landesrecht gehört. Genau wie die PFZ auch.
    • Blocher Jo 27.08.2020 10:16
      Highlight Highlight @raues: Ja, wo kommen wir hin, wenn wir auch noch Verträge einhalten müssen...tststs
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 26.08.2020 12:18
    Highlight Highlight Und so meine Dame und Herren geht Planwirtschaft. Hat aber auch nur 10 Jahre gedauert.

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