Schweiz
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epa04931420 Special ammunition by Swiss company RUAG is on display in the Defence Security Equipment International (DSEI) exhibition at ExCel in London, Britain, 15 September 2015. The DSEI exhibition takes place from 15 to 18 December in London.  EPA/FACUNDO ARRIZABALAGA

Munition der Schweizer Rüstungsfirma RUAG. Bild: EPA/EPA

Nur 13 Länder exportieren mehr Kriegsmaterial als die Schweiz



Die Schweiz hat im ersten Halbjahr 2017 Kriegsmaterial im Wert von rund 167 Millionen Franken exportiert. Das ist rund ein Viertel weniger als im Vorjahressemester. Mitverantwortlich für den Rückgang sind weggefallene Grossaufträge aus Pakistan und Indien.

Allein in diese zwei Länder nahm das Exportvolumen um rund 46.5 Millionen Franken ab, wie die am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO zeigen. Vor Jahresfrist war der Kauf von Ersatzteilen für Luftabwehrsysteme für rund 25 Millionen respektive 30 Millionen Franken in der Statistik aufgeführt. Diese Systeme waren bereits vor Jahren geliefert worden.

Voluminös, wenn auch etwas weniger als vor einem Jahr, blieben die Exporte nach Südafrika. Dorthin wurden Waffen im Wert von 25 Millionen Franken ausgeführt. Die USA kamen mit Waffenimporten in Höhe von rund 14 Millionen Franken leicht über das Vorjahresniveau von 13 Millionen und waren damit der viertgrösste Abnehmer der Schweizer Rüstungsindustrie.

Mehr Exporte nach Brasilien

Der grösste Abnehmer bleibt indes Deutschland mit einem Importvolumen von rund 42 Millionen Franken (+3 Prozent) vor Südafrika und Brasilien. Die Verkäufe in den südamerikanischen Staat nahmen im ersten Semester 2017 am deutlichsten zu - von rund 400'000 Franken auf 20 Millionen Franken.

In den Nahen und Mittleren Osten verkaufte die Schweiz Kriegsmaterial im Wert von rund 5.5 Millionen Franken. Und auch Länder wie Estland haben im Vergleich zu Vorjahresperiode mehr Schweizer Rüstungsgüter gekauft.

GSoA hebt den Finger

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) kritisierte denn auch den zunehmenden Waffenverkauf in «destabilisierte Regionen». In Brasilien folge zurzeit ein Korruptionsskandal auf den nächsten, und auch in Estland sei die Situation mit Russland sehr angespannt.

«Kriegsmaterial in Konfliktregionen zu liefern, ist brandgefährlich», liess sich Sekretärin Judith Schmid in einer Mitteilung zitieren. Und auch die Vorstellung, dass Aufrüstung in einer angespannten Lage zu Entschärfung der Situation führen soll, sei absurd.

Rang 14 weltweit

Weil das SECO als Halbjahresbilanz nur Zahlen veröffentlicht hat, ist unklar, welche Rüstungsgüter wohin geliefert wurden. Gemäss dem im Februar veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri rangiert die Schweiz auf Platz 14 der grössten Waffenexporteure.

Im vergangenen Jahr hatten Schweizer Unternehmen jedoch so wenig Kriegsmaterial exportiert wie seit 2006 nicht mehr. Die Kriegsmaterialausfuhren gingen im Vergleich zum Vorjahr um rund acht Prozent zurück.

Abnehmender Trend

Das entspricht dem Trend der vergangenen Jahre. Das SECO sieht den Grund in den strengeren Kriterien, die seit 2008 gelten. Kriegsmaterialexporte sind zum einen verboten, wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Der Bundesrat wendet dieses Verbot allerdings nur dann an, wenn in einem Land selbst ein Konflikt herrscht.

Zum anderen sind Ausfuhren verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Diese Bestimmung gilt seit 2014. Vorher durfte generell kein Kriegsmaterial in Länder exportiert werden, in welchen die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. (sda)

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15Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • andrew1 28.07.2017 18:17
    Highlight Highlight Schade das 1/4 weniger verkauft wurde dieses jahr. Die Exportwirtschaft ist primär für unseren wohlstand verantwortlich.
  • Schneider Alex 28.07.2017 07:03
    Highlight Highlight GSoA-Initiative: Schweiz könnte vorangehen.

    Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung. Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz kann mit einem Verbot für Finanzinstitute, in die Rüstungsindustrie zu investieren, Vorbild sein.
  • Wald Gänger 27.07.2017 21:13
    Highlight Highlight Wo ist das Problem? Waffen für potentielle Verteidigungssituationen (Baltikum) oder für staatliche Ordnungskräfte (Brasilien, die dort die Waffen vor allem für die Polizeikräfte in den Favelas brauchen) liefern, sehe ich als wenig problematisch an.
    Ausserdem: Glaubt irgendjemand wirklich, dass sich Leute, die sich umbringen wollen, ohne Schweizer Waffen nicht umbringen würden?
    Ich glaube, in Ruanda wären, so zynisch das sein mag, viele damals froh gewesen, wenn die Mordkommandos SIGs auf sich getragen hätten.
    • bernhardmat 27.07.2017 22:49
      Highlight Highlight Typische Doppelmoral
    • Wald Gänger 28.07.2017 10:37
      Highlight Highlight bernhardmat: Von wem und inwiefern?
  • Matthias Studer 27.07.2017 18:33
    Highlight Highlight Gemäß Waafenexportbestimmungen dürfte die Schweiz die USA gar nicht beliefern. Bei Deutschland wäre es eine Grauzone, da sie für die NATO Überwachungsaufgaben wahrnehmen.

    Oder mache ich ein Überlegungsfehler?
  • derEchteElch 27.07.2017 16:56
    Highlight Highlight Na und? Dann sind wir halt auf Rang 14. Die verbleibenden 179 Staaten brauchen ihre Rüstungsindustrie entweder für eigene Zwecke oder haben fast gar keine.

    Wenn ich die Top 20 von 2006 anschaue kommt nach der Schweiz nicht mehr so viel, wie der Titel suggeriert.

    Wir sind halt ein Land mit guter Qualität und Industrie. Wäre Arbeitslosigkeit und eine katastrophale Wirtschaft, wie wahrscheinlich jene von Nr. 193 ist, lieber?
    Benutzer Bild
    • Liselote Meier 27.07.2017 17:26
      Highlight Highlight Ziemlich dümmliches Argument. Wir sind ein Land mit guter Qualität ergo sollten wir Nr. 1 werden bei Verkauf von Kinderpornografie und Heroin, auch dies schafft Artbeitsplätze! Oder wäre dir Arbeitslosigkeit lieber?
    • derEchteElch 27.07.2017 17:48
      Highlight Highlight Loselote Meier, völlig aus dem Kontext gerissen. Können Sie auch sachlich und mit Fakten argumentieren? Ah nein, dies können Sie nicht, denn Sie wissen, das ich recht habe und meine Fakten belegt sind.
    • Telomerase 27.07.2017 18:03
      Highlight Highlight @meier: schlechter Vergleich, da Rüstungsgüter nicht etwas inherent Böses sind, sondern unabdingbar für den Einsatz von Polizei und Armee, die Sicherheit garantieren sollen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Ohniznachtisbett 27.07.2017 16:12
    Highlight Highlight Gehen der GsoA die Argumente aus? Bin ein klarer Gegner von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete oder Krisengebiete. Aber weder Brasilien noch Estland sind zu solchen zu zählen. Brasilien hat innenpolitische Probleme, was aber noch nichts bedeutet und Estland gehört zu EU und zu NATO. Russland wird sich hüten, mehr zu tun als ein eine grosse Klappe zu schwingen...

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